IT- und Medienrecht
Erfolgloser Eilantrag: Parallelentscheidung
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Erfolgloser Eilantrag: Parallelentscheidung
Erfolglose Eilanträge gegen infektionsschutzrechtliche Ausgangsbeschränkungen gem § 28b Abs 1 S 1 Nr 2 IfSG – Hinweis auf Senatsbeschluss vom 05.05.2021, 1 BvR 781/21 ua
Widerruf, Unterlassung, Feststellung, Rechtsschutzbedürfnis, Vorwurf der Dienstpflichtverletzung
Irreführende Internetwerbung für ein während eines Aktionszeitraums nicht mehr verfügbares Smartphone
Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Nacktaufnahmen, Antragstellers, Amtsermittlungsgrundsatz, Gegenstandswert, Minderjährige Antragsteller, Ermittlungsakte, Zivilrechtlicher Anspruch, Beschuldigtenvernehmung, Staatsanwaltschaft, Übersendung, Gestattungsverfahren, Personenbezogene Daten, Vertragsverhältnisse, Beteiligte, Bestandsdaten, Beschuldigter, Vernehmung der Beschuldigten, Antragsverfahren, Anwaltsvertreter
Irreführende Internetwerbung für ein während eines Aktionszeitraums nicht mehr verfügbares Smartphone
Irreführende Internetwerbung für ein während eines Aktionszeitraums nicht mehr verfügbares Smartphone
Widerruf, Unterlassung, Feststellung, Rechtsschutzbedürfnis, Vorwurf der Dienstpflichtverletzung