IT- und Medienrecht
Unbillige Härte, die zur Ausnahme von der Pflicht zur elektronischen Datenübermittlung nach § 11a Bundesstatistikgesetz berechtigen kann
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Unbillige Härte, die zur Ausnahme von der Pflicht zur elektronischen Datenübermittlung nach § 11a Bundesstatistikgesetz berechtigen kann
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes, Vergabe von Sozialwohnungen durch Kommune, Keine Passivlegitimation
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes, Vergabe von Sozialwohnungen durch Kommune, Keine Passivlegitimation
Patent, Streitwert, Internet, Anonymisierung, Verfahren, Ausschluss, Zeitpunkt, Informationsinteresse, Feststellung, Anordnung, Zugang, Verfassungsrecht, Schriftsatz, Kenntnis, faires Verfahren, Recht auf faires Verfahren, gerichtliche Anordnung
Zulässigkeit einer Geschäftsbezeichnung für Online-Bestellung von Dokumenten im Zusammenhang mit Grundstücken
Untersuchungshaft, Wortberichterstattung, Bildberichterstattung, Informationsinteresse der Öffentlichkeit, Unschuldsvermutung, Verdachtsberichterstattung, Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen, Gewerbsmäßiger Bandenbetrug, Einstellung des Ermittlungsverfahrens, Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, Laufendes Ermittlungsverfahren, Identifizierende Berichterstattung, Einstweilige Verfügung, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Textberichterstattung, Bedürfnisprüfung, Rechtskräftiger Schuldspruch, Kostenentscheidung, Besondere Umstände, Widerstreitende Interessen
Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen in Patentstreitsachen
Untersuchungshaft, Wortberichterstattung, Bildberichterstattung, Informationsinteresse der Öffentlichkeit, Unschuldsvermutung, Verdachtsberichterstattung, Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen, Gewerbsmäßiger Bandenbetrug, Einstellung des Ermittlungsverfahrens, Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, Laufendes Ermittlungsverfahren, Identifizierende Berichterstattung, Einstweilige Verfügung, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Textberichterstattung, Bedürfnisprüfung, Rechtskräftiger Schuldspruch, Kostenentscheidung, Besondere Umstände, Widerstreitende Interessen