Auch wenn bei Nutzung der Fahrbahn durch Radfahrer eine besondere Gefahrenlage im Sinne des § 45 StVO vorliegt, darf die Radwegebenutzungspflicht nur dann angeordnet werden, wenn die Straßenverkehrsbehörde die Radfahrer auf einen sicheren Radweg verweisen kann. Eine Pflicht zur Benutzung der Radwege muss nicht nur notwendig, sondern auch zumutbar und gefahrlos sein. Mit dieser Begründung ist die beklagte Behörde verpflichtet worden, die Radwegebenutzungspflicht an einer Straße aufzuheben und die Beschilderung zu entfernen.
Die Sicherheit und Zumutbarkeit der Radwege spielen eine entscheidende Rolle bei der Planung und Umsetzung von Radverkehrsanlagen. Durch die Gewährleistung einer sicheren und komfortablen Infrastruktur werden nicht nur die Rechte der Radfahrer geschützt. Auch die Verkehrssicherheit insgesamt verbessert. Die Entscheidung, Radwegebenutzungspflichten aufzuheben, basiert daher oft auf einer gründlichen Analyse der örtlichen Gegebenheiten. Ebenfalls gibt es eine Abwägung zwischen den Interessen aller Verkehrsteilnehmer.
VG Dresden, Urteil vom 25. August 2010, Az. 6 K 2433/06
Wissenswertes: Radwege
Radwege sind speziell für die Nutzung durch Fahrräder vorgesehene Verkehrswege, die oft entlang von Straßen oder als eigenständige Strecken verlaufen. Sie dienen dazu, Radfahrern eine sichere und komfortable Möglichkeit zu bieten, sich fortzubewegen, indem sie sie vom motorisierten Verkehr trennen. Radwege können asphaltiert oder geschottert sein und verschiedene Breiten haben, abhängig von ihrer Lage und Nutzung. Sie sind ein wichtiger Bestandteil der Verkehrsinfrastruktur in vielen Städten und Gemeinden. Sie verbessern die Mobilität für Radfahrer, erhöhen die Sicherheit im Straßenverkehr und tragen dazu bei, den CO2-Ausstoß zu reduzieren, indem sie alternative Transportmittel fördern.
