Freistellung Archive | Seite 44 von 51 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. Mai 2012

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Beitritt zu einer Kapitalanlagegesellschaft: Vorliegen einer sog. Haustürsituation; Anforderungen an einen Freistellungsantrag

Urteil | 15. Mai 2012

(Gesetzliche Unfallversicherung – Lastenausgleich für das Umlagejahr 2007 – gewerbliche Berufsgenossenschaft – Deutsche Rentenversicherung Bund – Gemeinnützigkeit – gemeinnütziges Unternehmen – historische, systematische und dem Zweck der Freistellung beachtende Rechtsauslegung – Körperschaft des öffentlichen Rechts – Solidarität – Beitragsanteil – konkludente Verweisung auf das Abgabenrecht bzw die §§ 51ff AO – Verwirkung)

Urteil | 10. Mai 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Abmahnung einer Markenverletzung: Erforderlichkeit der Mitwirkung eines Patentanwalts – Kosten des Patentanwalts IV

Urteil | 2. Mai 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Freistellung von Personalratsmitgliedern; Tätigkeitszuweisung nach Abschluss der Freistellungsphase

Urteil | 26. April 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eigenmächtiges Fernbleiben vom Dienst; länger dauernde Abwesenheit; Freistellung vom Truppendienst; Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen

Urteil | 20. März 2012

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Aufsichtspflichtverletzung: Anrechenbarkeit eines nur gesetzlich vermuteten Verschuldens als Mitverschulden

Urteil | 15. Februar 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zeitliche Festlegung der Arbeitsbefreiung für außerhalb der persönlichen Arbeitszeit geleistete Betriebsratstätigkeit – Freistellung und krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit

Urteil | 13. Februar 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kriterien für Freistellung von Mitgliedern des Personalrats

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.