aufenthg Archive | Seite 6 von 697 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Mai 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Asyl, Nigeria, Familie mit drei Kindern, Kind mit homozygoter Sichelzellerkrankung, Abschiebungsverbot aus wirtschaftlichen Gründen (bejaht)

Urteil | 19. Mai 2022

Einstweiliger Rechtsschutz bei Ablehnung einer beantragten Verlängerung eines Aufenthaltstitels (mit Fortgeltungswirkung) und bei Ablehnung einer beantragten Ersterteilung eines Aufenthaltstitels (ohne Fortgeltungswirkung), Keine Fortgeltungswirkung nach § 81 Abs. 4 Satz 1 AufenthG für einen (weiteren) Antrag auf Ersterteilung einer Aufenthaltserlaubnis während des Verwaltungsverfahrens zur Verlängerung eines bisherigen Aufenthaltstitels, Schutz der Ehe (Art. 6 GG und Art. 8 EMRK), Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung des Vorliegens der Tatbestandsmerkmale des § 28 Abs. 1, 2 AufenthG, Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebungsandrohung

Urteil | 19. Mai 2022

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Asylrecht, Herkunftsland: Äthiopien, Unzulässige Klage

Urteil | 18. Mai 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Folgeantrag, FGM, Coronapandemie, Heuschreckenplage

Urteil | 18. Mai 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Asyl Nigeria, Vater gestorben, Schwieriges Leben in Nigeria, Nach eigenen Angaben keine Verfolgung oder Bedrohung in Nigeria, Offensichtlich unbegründete Asylklage, Unanfechtbarer Gerichtsbescheid

Urteil | 17. Mai 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Augenerkrankung (Opticusatropie) als Grund für Abschiebungsverbot.

Urteil | 12. Mai 2022

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Britischer Staatsangehöriger, Feststellung des Verlusts des Rechts auf Einreise und Aufenthalt, Sozialleistungsbezug, Daueraufenthaltsrecht, Austritt des Vereinigten, Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen, Union, Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis (verneint), Sicherung des Lebensunterhalts (verneint)

Urteil | 12. Mai 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung der Personensorge eines minderjährigen Deutschen, Ausweisungsinteresse, Erfordernis des Visumverfahrens, Titelerteilungssperre (bejaht), Strikter Rechtsanspruch auf den Aufenthaltstitel (verneint), Vater-Kind-Beziehung

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.