beihilfe Archive | Seite 40 von 99 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. Juni 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Inhaltsgleich mit BFH-Beschluss vom 13.06.2018 XI R 5/17 – EuGH-Vorlage zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung einer teilweise durch EU-Beihilfen subventionierten Lieferung)

Urteil | 6. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Verordnung der häuslichen Krankenpflege und Medikamentenplan nicht beihilfefähig

Urteil | 24. Mai 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Höhe des Beilhilfeanspruchs nach Altersteilzeit

Urteil | 24. Mai 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Einstellung des Verfahrens bei Tod des Angeklagten

Urteil | 17. Mai 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Tatförderung durch „Dabeisein“ nur bei genauen Feststellungen

Urteil | 9. Mai 2018

Vorlage zur Vorabentscheidung zur Frage, ob Verjährungsregelungen Bestimmungen über verwaltungsrechtliche Sanktionen im Sinne des Art. 2 Abs. 2 Satz 2 EGV 2988/95 sind und damit der Grundsatz der rückwirkenden Anwendung der milderen Sanktionsnorm gilt

Urteil | 8. Mai 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen einer Beihilfe zu einem unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Urteil | 26. April 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen einer Beihilfe zu pflegebedingten Aufwendungen unmittelbar aus dem Fürsorgegrundsatz

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.