Urteil | 16. März 2011 Sozialrecht LEXNET Redaktion Nichtannahmebeschluss: Keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG und Art 14 Abs 1 GG durch die leistungsmindernde Anrechnung von Verletztenrenten auf „Hartz IV-Leistungen“ mehr lesen
Urteil | 15. März 2011 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der Entscheidungserheblichkeit mehr lesen
Urteil | 11. März 2011 Steuerrecht LEXNET Redaktion Wirksamer Verzicht auf mündliche Verhandlung – Gerichtliche Prüfung von Ermessensentscheidungen mehr lesen
Urteil | 11. März 2011 Steuerrecht LEXNET Redaktion Darlegungserfordernisse bei schwerwiegendem Rechtsfehler – Erlass bestandskräftig festgesetzter Steuern mehr lesen
Urteil | 10. März 2011 Familienrecht LEXNET Redaktion Kein Absehen von der Erhebung von Gerichtskosten bei Einlegung einer „sofortigen Beschwerde“ gegen FG-Beschluss mehr lesen
Urteil | 10. März 2011 Familienrecht LEXNET Redaktion Beweiskraft von Postzustellungsurkunden – Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung mehr lesen
Urteil | 9. März 2011 Erbrecht LEXNET Redaktion Anfechtung eines Erbvertrages: Beginn der Anfechtungsfrist; Voraussetzungen eines beachtlichen Rechtsirrtums mehr lesen
Urteil | 9. März 2011 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerdeverfahren auf 40000 Euro mehr lesen