Urteil | 18. Juli 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Remise“ – Zurückverweisung wegen Verstoß gegen Begründungspflicht mehr lesen
Urteil | 16. Juli 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „25minutes“ – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis mehr lesen
Urteil | 12. Juli 2012 Steuerrecht LEXNET Redaktion Kommunaler Kindergarten als Betrieb gewerblicher Art – Gemeinnützigkeit mehr lesen
Urteil | 27. Juni 2012 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Auflösung des ERA-Anpassungsfonds – Gleichbehandlungsgrundsatz mehr lesen
Urteil | 20. Juni 2012 Steuerrecht LEXNET Redaktion Nachweis der Investitionsabsicht bei neugegründeten Betrieben – Berücksichtigung der tatsächlichen zukünftigen Anschaffung – Nachträgliche Geltendmachung des Investitionsabzugsbetrags – Verfolgbarkeit in der Buchführung mehr lesen
Urteil | 19. Juni 2012 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Gesamtbetriebsrat – Zuständigkeit – Schichtrahmenplan mehr lesen