Urteil | 5. Februar 2021 Sozialrecht LEXNET Redaktion Bewilligung, Arbeitslosengeld, Bescheid, Leistungen, Widerspruchsbescheid, Pflegeversicherung, Zuschuss, Verwaltungsakt, Arbeitslosigkeit, Widerspruch, Klageverfahren, Leistung, Kinder, Ehefrau, Treu und Glauben, einmalige Leistung, rechtswidriger Verwaltungsakt mehr lesen
Urteil | 4. Februar 2021 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Bewilligung, Prozesskostenhilfe, Beschwerde, Bescheid, Leistungen, Widerspruchsbescheid, Revision, Einkommen, Klageverfahren, Lebensunterhalt, Prozesskostenhilfeantrag, Unterhaltsanspruch, Verfahren, Verwaltungsgerichtshof, Bewilligung von Prozesskostenhilfe, Bewilligung Prozesskostenhilfe, Kosten des Verfahrens mehr lesen
Urteil | 2. Februar 2021 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Nichtannahme einer verfristeten Verfassungsbeschwerde – unzulässiger Rechtsbehelf hält Monatsfrist des § 93 Abs 1 S 1 BVerfGG nicht offen mehr lesen
Urteil | 25. Januar 2021 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Verwaltungsgerichte, Bewilligung von Prozesskostenhilfe, Gewährung von Prozesskostenhilfe, Isolierter Prozesskostenhilfeantrag, Einstweilige Anordnung, Feststellungsklage, Verfassungskonforme Auslegung, Beschwerdeentscheidung, Beschwerdeschrift, Beschwerde gegen, Wert des Beschwerdegegenstandes, Prozeßbevollmächtigter, Hinreichende Aussicht auf Erfolg, Effektiver Rechtsschutz, Streitwertfestsetzung, Persönliche und wirtschaftliche Verhältnisse, Prozeßkostenhilfeverfahren, Prozeßkostenhilfeantrag, Rechtsschutzgarantie, Festsetzung des Streitwerts mehr lesen
Urteil | 25. Januar 2021 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Verwaltungsgerichte, Bewilligung von Prozesskostenhilfe, Gewährung von Prozesskostenhilfe, Isolierter Prozesskostenhilfeantrag, Einstweilige Anordnung, Feststellungsklage, Verfassungskonforme Auslegung, Beschwerdeentscheidung, Beschwerdeschrift, Beschwerde gegen, Wert des Beschwerdegegenstandes, Prozeßbevollmächtigter, Hinreichende Aussicht auf Erfolg, Effektiver Rechtsschutz, Streitwertfestsetzung, Persönliche und wirtschaftliche Verhältnisse, Prozeßkostenhilfeverfahren, Prozeßkostenhilfeantrag, Rechtsschutzgarantie, Festsetzung des Streitwerts mehr lesen
Urteil | 22. Januar 2021 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Nichtannahme einer wegen Subsidiarität unzulässigen Verfassungsbeschwerde – Rüge einer Verletzung des rechtlichen Gehörs setzt Anhörungsrüge im fachgerichtlichen Verfahren voraus mehr lesen
