datenerhebung Archive | Seite 2 von 9 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. Januar 2022

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Dreipersonenhaushalt in Zerbst im Landkreis Anhalt-Bitterfeld in Sachsen-Anhalt – Angemessenheitsprüfung – schlüssiges Konzept nach Korrekturen – Anforderungen an die Datenerhebung und -auswertung

Urteil | 20. Januar 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen hessische Vorschriften zum verdeckten Zugriff auf informationstechnische Systeme (§§ 15b, 15c HSOG ) – Unzulässigkeit mangels hinreichender Substantiierung (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG)

Urteil | 14. Januar 2022

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – angemessene Unterkunftskosten – Einpersonenhaushalt in Burg im Landkreis Jerichower Land in Sachsen-Anhalt – schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers – Vergleichsraumbildung – nachvollziehende Kontrolle

Urteil | 25. November 2021

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – angemessene Unterkunftskosten – Zweipersonenhaushalt in Thüringen – schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers – Repräsentativität der Datenerhebung – Überrepräsentierung von Großvermietern

Urteil | 25. November 2021

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – angemessene Unterkunftskosten – Einpersonenhaushalt in Jena in Thüringen – schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers – Vergleichsraumbildung – Repräsentativität der Datenerhebung – Abbildung der Vermieterstruktur

Urteil | 5. August 2021

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Angemessenheitsprüfung – Vierpersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen in Schleswig-Holstein – schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers – Flächenlandkreis – fehlerhafte Vergleichsraumbildung – homogener Lebens- und Wohnbereich – verkehrstechnische Verbundenheit

Urteil | 8. Juni 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Sozialdatenschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Eingliederungsleistungen – Vermittlungsvorschlag – Bekanntgabe Name und Anschrift des Leistungsempfängers an potentiellen Arbeitgeber – Überprüfung der Bewerbung durch Nachfrage beim Arbeitgeber

Urteil | 16. Februar 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

1 C 29/20

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.