eigenart Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Juli 2022

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Beschwerde, Dienstleistungen, Gesamteindruck, Unterlassungsanspruch, Internet, Anlage, Ware, Durchschnittsverbraucher, Versicherung, Verkehrskreise, Leistungsschutz, Bekanntheit, Verkauf, Anordnung, wettbewerbliche Eigenart, sofortige Beschwerde, Waren oder Dienstleistungen

Urteil | 23. Mai 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Antrag des Beigeladenen auf Zulassung der Berufung (abgelehnt), Nachbarklage, Gebietserhaltungsanspruch, Gebot der Rücksichtnahme

Urteil | 16. Mai 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Verpflichtungsklage auf Erteilung eines Vorbescheids, nicht qualifiziert überplanter Innenbereich, Einfügen nach dem Maß der baulichen Nutzung, Festlegung der näheren Umgebung, Aneinandergrenzen einheitlich geprägter Komplexe unterschiedlicher Bau- und Nutzungsstrukturen (verneint), Dachform kein im Rahmen des § 34 BauGB berücksichtigungsfähiges Kriterium

Urteil | 13. Mai 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Gesamteindruck, Bekanntheit, Unlauterkeit, Nachahmung, Verkehrskreise, Wechselwirkung, Anspruch, Unternehmer, Herkunft, Leistungsschutz, Eigenart, Abgabe, Nachahmungsschutz, Anforderungen, wettbewerbliche Eigenart, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz, Art und Weise

Urteil | 8. März 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Klage auf Erteilung einer naturschutzrechtlichen Erlaubnis mangels Rechtsschutzinteresses unzulässig, wenn Vorhaben materiell-baurechtswidrig ist und erstrebte naturschutzrechtliche Erlaubnis für Kläger daher nutzlos ist, keine naturschutzrechtliche Erlaubnisfähigkeit eines Fahrsilos im Außenbereich nach der einschlägigen Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „S …“

Urteil | 1. März 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Vorbescheid, Abgrenzung Außen-/Innenbereich, Wirkungen eines Erschließungsbeitragsbescheids

Urteil | 15. Februar 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Nachbarantrag, Mehrfamilienhaus im faktischen Dorfgebiet, Gebietsprägungserhaltungsanspruch, Rücksichtnahmegebot, vorhabensbedingter An- und Abfahrtsverkehr

Urteil | 10. Februar 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloses Berufungszulassungsverfahren des Nachbarn gegen eine Baugenehmigung (hier: Nicht genügende Darlegung von Berufungszulassungsgründen)

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.