Urteil | 25. Juli 2013 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „CleanApp“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 18. Juli 2013 Erbrecht LEXNET Redaktion Grundstücksschenkung an ein Kind bei anschließender Weiterschenkung als Zuwendung an das Schwiegerkind mehr lesen
Urteil | 18. Juli 2013 Erbrecht LEXNET Redaktion Grundstücksschenkung an ein Kind bei anschließender Weiterschenkung als Zuwendung an das Schwiegerkind mehr lesen
Urteil | 10. Juli 2013 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Road“ – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 10. Juli 2013 Europarecht LEXNET Redaktion Vorlage zur Vorabentscheidung an den EuGH, unter welchen Voraussetzungen ein in Österreich tätiger „Planender Baumeister“ in Bayern die Berufsbezeichnung „Architekt“ führen darf mehr lesen
Urteil | 9. Juli 2013 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „HKR Rechenzentrum GmbH“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 9. Juli 2013 Familienrecht LEXNET Redaktion Handelsregistersache: Gleichlautender zweiter Eintragungsantrag nach Rücknahme oder Zurückweisung des Erstantrages mehr lesen
Urteil | 4. Juli 2013 Europarecht LEXNET Redaktion Freiwillige Gerichtsbarkeit: Begründung von Revision oder Rechtsbeschwerde mit einer Verletzung ausländischen Rechts mehr lesen