Urteil | 29. September 2011 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “CARDIOLOGICUM HAMBURG (Wort-Bild-Marke)” – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 28. September 2011 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Rechtsanwaltsgebühr: Anrechnung der vorgerichtlichen Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr mehr lesen
Urteil | 28. September 2011 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Verurteilung zur Auskunftserteilung: Wert der Beschwer für Rechtsmittel des Verurteilten; Stundensatz für den Zeitaufwand des Auskunftspflichtigen mehr lesen
Urteil | 28. September 2011 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Annahme von Rentenversicherungspflicht einer nicht erwerbsmäßig tätigen Pflegeperson – Ermittlung des Mindestaufwands von 14 Stunden mehr lesen
Urteil | 27. September 2011 Insolvenzrecht LEXNET Redaktion Konkludente Genehmigung von Lastschriftbuchungen: Auffüllung des im Guthaben zu führenden Kontos; Beachtung des Widerspruchs des Insolvenzverwalters durch die Schuldnerbank mehr lesen
Urteil | 27. September 2011 Bankrecht LEXNET Redaktion Bankenhaftung bei Anlageberatung: Aufklärungspflichten beim Erwerb von Basketzertifikaten von Lehman Brothers mehr lesen
Urteil | 27. September 2011 Bankrecht LEXNET Redaktion Bankenhaftung bei Anlageberatung: Aufklärungspflicht beim Erwerb von Indexzertifikaten von Lehman Brothers mehr lesen
Urteil | 20. September 2011 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Bankgarantie auf erstes Anfordern: Entfallen der Zahlungspflicht bei rechtsmissbräuchlicher Inanspruchnahme mehr lesen