Pferd Archive | Seite 11 von 30 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 29. Oktober 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “RUN FFM” – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – Zurückverweisung an das DPMA zur Durchführung der erforderlichen Ermittlungen – fehlende inhaltliche Auseinandersetzung mit den zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen

Urteil | 21. Oktober 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “East Coast” – Freihaltungsbedürfnis – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 9. Oktober 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Verjährung der Gewährleistungsansprüche des Käufers eines im Rahmen einer Versteigerung verkauften Pferdes: Berücksichtigung der lebensaltersbedingten Steigerung des Sachmängelrisikos im Rahmen der Abgrenzung “neu”/”neu hergestellt” und “gebraucht”; Bewertung eines Pferdes als nicht mehr “neu”; Wirksamkeit einer Klausel über die Abkürzung der gesetzlichen Verjährungsfrist auf drei Monate

Urteil | 2. Oktober 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Pferdepensionsvertrag: Wirksamkeit einer vorformulierten Vertragsbestimmung über eine Kündigungsfrist von acht Wochen

Urteil | 1. Oktober 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Klage gegen tierschutzrechtliche Anordnungen

Urteil | 1. Oktober 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Klage gegen eine tierschutzrechtliche Anordnung

Urteil | 1. Oktober 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Klage gegen eine tierschutzrechtliche Anordnung

Urteil | 13. September 2019

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz wegen des Überflugs durch einen Bundeswehrhubschrauber

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.