unterbringung Archive | Seite 76 von 164 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. März 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot

Urteil | 15. März 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

begründeter Schadensersatz bei rechtswidriger Abschiebungshaft

Urteil | 14. März 2018

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringung eines Betreuten: Feststellung des Vorliegens einer Selbstgefährdung bei länger andauernder Unterbringung

Urteil | 14. März 2018

Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Unbestimmtheit des unbezifferten Adhäsionsantrags; Aufhebung der Adhäsionsentscheidung durch das Revisionsgericht; Konkurrenzverhältnis bei mehrfach hintereinander begangenen Vergewaltigungstaten

Urteil | 7. März 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Anforderungen an die Urteilsgründe hinsichtlich der Erfolgsaussicht bei Therapieunwilligkeit

Urteil | 6. März 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit des § 1906 Abs 3 BGB aF bzgl ambulanter Zwangsmedikation – unzureichende Darlegung der Überzeugung des vorlegenden Gerichts von der Verfassungswidrigkeit der vorgelegten Norm – zudem unzureichende Auseinandersetzung mit der Rspr des BVerfG (BVerfGE 142, 313) sowie der Neuregelung des § 1906 BGB nF

Urteil | 28. Februar 2018

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Beschwerde gegen vorläufige Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus

Urteil | 23. Februar 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Entscheidung über eine medizinische Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug – Beachtung einer wirksamen Patientenverfügung und Anhörungserfordernis

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.