Urteil Archive | Seite 1143 von 1918 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. August 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG – Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 StVOVwV genannten Personen – einseitig Oberschenkelamputierter – Kunstbein – dauernde Unzumutbarkeit der Nutzung einer Prothese – Regelbeispiel – Vermutungswirkung – individuelle Gleichstellungsprüfung – tatsachengerichtliche Würdigung – Gesamtbetrachtung – Gleichheitssatz – Versorgungsmedizinische Grundsätze – Verordnungsermächtigung – Übergangsregelung

Urteil | 11. August 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Schwerbehindertenrecht – Anspruch auf Landesblindengeld für cerebral schwerst geschädigte Kinder – Entbehrlichkeit einer spezifischen Sehstörung – Diskriminierungsverbot – sozialgerichtliches Verfahren – Revisibilität von Landesrecht

Urteil | 11. August 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – Heilungsbewährung – wesentliche Änderung der Verhältnisse – unterlassene Neubewertung – Ausstellung eines unbefristeten Schwerbehindertenausweises – Aufhebung der GdB-Feststellung für die Zukunft – Zehnjahresfrist – Vertrauensschutz – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Urteil | 11. August 2015

Baurecht

LEXNET Redaktion

Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren; Verkehrslärm

Urteil | 11. August 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung; Rückübertragung eines Flurstückes

Urteil | 6. August 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und -fähigkeit – Höhe des Arbeitslosengeldes – erhöhter Leistungssatz – eingetragene Lebenspartnerschaft – eheähnliche Lebensgemeinschaft – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 5. August 2015

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Absoluter Revisionsgrund fehlerhafter Besetzung einer Strafkammer: Überprüfungsmaßstab bei der Entbindung eines Schöffen von der Dienstleistungspflicht wegen Urlaubs

Urteil | 5. August 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Eingliederungsleistungen – Einstiegsgeld – Anspruchsvoraussetzungen – Tatbestandsmerkmal der Geeignetheit der Erwerbstätigkeit zur Überwindung der Hilfebedürftigkeit – Prognoseentscheidung

❮
1
…
1.140
1.141
1.142
1.143
1.144
1.145
1.146
…
1.918
❯

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.