Urteil Archive | Seite 1596 von 1918 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. Januar 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Revision – keine Divergenz – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Leistungsausschluss während eines Lehramtsreferendariats – abstrakte Förderungsfähigkeit nach § 2 BAföG)

Urteil | 25. Januar 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Verletzung des Sozialgeheimnisses – Offenbarung des Leistungsbezugs bei Dritten – fehlende Einwilligung des Leistungsbeziehers

Urteil | 25. Januar 2012

Revisionszulassung – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – Eingliederungszuschuss – Rückzahlungspflicht des Arbeitgebers bei vorzeitiger Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses – Befreiung nur bei rechtmäßiger Kündigung – keine Ausnahme für Kleinbetriebe

Urteil | 25. Januar 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Offene Videoüberwachung der Reeperbahn

Urteil | 24. Januar 2012

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Steuerstrafverfahren: Kompensation einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung

Urteil | 24. Januar 2012

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Anklageschrift: Umgrenzungsfunktion bei Bandentaten oder „uneigentlichen Organisationsdelikten“

Urteil | 24. Januar 2012

Bankrecht

LEXNET Redaktion

(GmbH: Wirksamwerden eines nicht für nichtig erklärten Einziehungsbeschlusses mit dessen Mitteilung an den Gesellschafter; persönliche Haftung der ausschließenden Gesellschafter bei Unmöglichkeit der Abfindungszahlung wegen der Kapitalbindung)

Urteil | 24. Januar 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Streitgenossenschaft bei Gebrauchsmusterverletzung: Schutzrechtsinhaber und Inhaber einer ausschließlichen Lizenz als notwendige Streitgenossen bei gemeinsamer Verfolgung eines Schadensersatzanspruchs – Tintenpatrone II

❮
1
…
1.593
1.594
1.595
1.596
1.597
1.598
1.599
…
1.918
❯

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.