Urteil Archive | Seite 1666 von 1918 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Juli 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Fremdrentenrecht – Spätaussiedler – Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente – Begrenzung der Entgeltpunkte – rückwirkende Rechtsänderung – Diskriminierungsverbot – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 20. Juli 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Waisenrentenanspruch – Weitergewährung – Teilnahme an einem Europäischen Freiwilligendienst – EFD – Übertragung der finanzgerichtlichen Rechtsprechung – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 20. Juli 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 20. Juli 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 20. Juli 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Klageabweisung als unzulässig durch das SG – Berufung – Sachurteil – Prozessurteil – gesetzliche Rentenversicherung – Altersrente – AbkPolenRV/UV – Tätigkeit als Hochschullehrerin in Polen – Anspruch auf „Beamtenpension/Emeritur-Versorgung“

Urteil | 20. Juli 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Keine Gehörsverletzung durch Hinweis auf die gesetzlichen Darlegungsanforderungen im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde

Urteil | 20. Juli 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde bei behaupteter Divergenz

Urteil | 19. Juli 2011

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Parteifähigkeit einer zur Einziehung von Forderungen geschädigter Kapitalanleger gegründeten BGB-Gesellschaft

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.