Urteil Archive | Seite 73 von 1918 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. November 2021

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Berufung, Revision, Klage, Verwendung, Schriftsatz, Offenlegung, Zeitpunkt, Verhandlung, Kostenentscheidung, Zulassung, Anschrift, Dritte, Abwesenheit, gemeinschaft, Zeitpunkt der Entscheidung, Zulassung der Revision

Urteil | 11. November 2021

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeit einer Saldoklage im Wohnungseigentumsrecht

Urteil | 11. November 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Recht auf den gesetzlichen Richter – vorschriftsmäßige Besetzung des Senats – Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter – fehlender Übertragungsbeschluss – Heilung durch rügelose Einlassung

Urteil | 11. November 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Verhältnis zur Sozialhilfe – gemischte Bedarfsgemeinschaft mit einem Bezieher einer Rente wegen voller Erwerbsminderung – Bezug von Leistungen der Grundsicherung bei Erwerbsminderung – kein ergänzender Sozialgeldanspruch aufgrund unterschiedlicher Einkommensberechnung

Urteil | 10. November 2021

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz, Insolvenzverfahren, Insolvenzverwalter, Schadensersatzanspruch, Berufung, Insolvenztabelle, Verletzung, Unterhaltsanspruch, Feststellung, Anmeldung, Anspruch, Forderung, Pflichtverletzung, Verschulden, Fortbildung des Rechts, Die Fortbildung des Rechts, Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung

Urteil | 10. November 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Haftung eines Autohändlers als Vermittler wegen Verletzung vorvertraglicher Pflichten

Urteil | 10. November 2021

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Beschwer durch Zwischenurteil über die Zulässigkeit der Klage

Urteil | 10. November 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

2 StR 185/20

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.