IT- und Medienrecht
Abwasserabgabe; Überschreitung des Überwachungswertes; keine Beweislastumkehr
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Abwasserabgabe; Überschreitung des Überwachungswertes; keine Beweislastumkehr
Wiederholung einer einstweiligen Anordnung: Einstweilige Untersagung des Vollzugs einer Auslieferung
Abtretung, Eintragung, Berufung, Gesellschafterliste, Gesellschafterversammlung, Gesellschafter, Betreuung, Zustimmung, Handelsregister, Genehmigung, Widerspruch, Gesellschafterbeschluss, Notar, Krankenhaus, beide Elternteile, entsprechende Anwendung, notarieller Urkunde
VIII ZR 109/20
XII ZB 311/21
4 StR 181/21
Schadensersatz, Berufung, Lizenzanalogie, Zahlung, Vertrag, Auslegung, Ausstrahlung, Anlage, Aufhebung, Abnahme, Nutzungsrecht, Vereinbarung, Dauer, Festsetzung, Bundesrepublik Deutschland, Ablauf von Jahren
Insolvenzverwalter, Akteneinsicht, Antragsteller, Informationsinteresse, Vollmacht, Einsicht, Interesse, Berufungsverfahren, Rechtsstreit, Einsichtnahme, Partei, Schriftsatz, Voraussetzung, Partnerschaft, rechtliches Interesse, gerichtliche Entscheidung, Beteiligung, Verfahren, Ware, Widerspruch, Verfolgung, Bedeutung, Bestimmung, Dritte, dritte Person