IT- und Medienrecht
Topf-Secret: Informationsgewährung über Kontrollbericht der Lebensmittelüberwachung
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Topf-Secret: Informationsgewährung über Kontrollbericht der Lebensmittelüberwachung
Festsetzungsbescheid, Vorläufige Einstellung der Zwangsvollstreckung, Antragsgegner, Verwaltungsgerichte, Einstweilige Anordnung, Rechtsschutzbedürfnis, Vollstreckungsersuchen, Verpflichtungsklage, Doppelte Rechtshängigkeit, Vollstreckungsvoraussetzungen, Vollstreckbarkeit, Feststellungsbescheid, Verwaltungsakt, Prozeßbevollmächtigter, Beitragspflichtiger, Vollstreckungstitel, Vollstreckungsanordnung, Vollstreckungsverfahren, Vollstreckungsbefugnis, Vollstreckungsmaßnahmen
Festsetzungsbescheid, Vorläufige Einstellung der Zwangsvollstreckung, Antragsgegner, Verwaltungsgerichte, Einstweilige Anordnung, Rechtsschutzbedürfnis, Vollstreckungsersuchen, Verpflichtungsklage, Doppelte Rechtshängigkeit, Vollstreckungsvoraussetzungen, Vollstreckbarkeit, Feststellungsbescheid, Verwaltungsakt, Prozeßbevollmächtigter, Beitragspflichtiger, Vollstreckungstitel, Vollstreckungsanordnung, Vollstreckungsverfahren, Vollstreckungsbefugnis, Vollstreckungsmaßnahmen
Topf-Secret: Informationsgewährung über Kontrollbericht der Lebensmittelüberwachung
Urheberrechtliche Gerätevergütung: Geltendmachung eines Vergütungsanspruchs in Höhe des gesetzlichen Vergütungssatzes durch eine Verwertungsgesellschaft gegenüber einem einem Vergütungsvergleich nicht beigetretenen Unternehmen – Außenseiter
Urheberrechtliche Gerätevergütung: Indizwirkung der in einem gerichtlich festgesetzten Gesamtvertrag vereinbarten Vergütung; Nichtgewährung des im Gesamtvertrag vorgesehenen Gesamtvertragsnachlasses – Gesamtvertragsnachlass
Vertragsstrafenanspruch: Verstoß gegen eine Unterlassungsverpflichtungserklärung bei Angeboten auf einer Internethandelsplattform ohne klickbaren Link zur OS-Plattform
Kostenentscheidung bei übereinstimmenden Erledigungserklärungen im Normenkontrollverfahren