IT- und Medienrecht
Berichtigung, Schreibversehen, ZPO, offensichtliches, offensichtliches Schreibversehen
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Berichtigung, Schreibversehen, ZPO, offensichtliches, offensichtliches Schreibversehen
Sorgfaltspflichten bei Einreichung eines fristgebundenen Schriftsatzes per Computerfax
Anhörungsrüge – Rechtliches Gehör – Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung – Überschussanteile
Erlass einer einstweiligen Anordnung: Verletzung der prozessualen Waffengleichheit (Art 3 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) durch Erlass einer einstweiligen Verfügung in einer äußerungsrechtlichen Sache ohne Anhörung der Gegenseite
Wiederholung einer einstweiligen Anordnung: Vorläufige Aussetzung der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe
Sittenwidrige Schädigung durch Täuschung mittels Einbau einer unerlaubten Abschaltsoftware
Verdacht auf Zugehörigkeit zur Reichsbürgerbewegung hinsichtlich eines Polizeibeamten
Verjährung eines Schadensersatzanspruchs im Falle eines vom „Abgasskandal“ betroffenen Fahrzeugs bei Klageerhebung im Jahr 2019