IT- und Medienrecht
Elektronischer Rechtsverkehr – sicherer Übermittlungsweg
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Elektronischer Rechtsverkehr – sicherer Übermittlungsweg
Berichtigung, Schreibversehen, ZPO, offensichtliches, offensichtliches Schreibversehen
Sorgfaltspflichten bei Einreichung eines fristgebundenen Schriftsatzes per Computerfax
Anhörungsrüge – Rechtliches Gehör – Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung – Überschussanteile
Erlass einer einstweiligen Anordnung: Verletzung der prozessualen Waffengleichheit (Art 3 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) durch Erlass einer einstweiligen Verfügung in einer äußerungsrechtlichen Sache ohne Anhörung der Gegenseite
Wiederholung einer einstweiligen Anordnung: Vorläufige Aussetzung der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe
Sittenwidrige Schädigung durch Täuschung mittels Einbau einer unerlaubten Abschaltsoftware
Verdacht auf Zugehörigkeit zur Reichsbürgerbewegung hinsichtlich eines Polizeibeamten