IT- und Medienrecht
Kostenerstattung für Versendung eines Abschlussschreibens
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Kostenerstattung für Versendung eines Abschlussschreibens
Kostenerstattung für Versendung eines Abschlussschreibens
Nichtigerklärung einer Unionsmarke im Rahmen der Widerklage nach zurückgenommener Verletzungsklage
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Vermögensberücksichtigung – Geltung des Monatsprinzips
Verbot der Verbreitung von Flugblättern im Wahlkampf unrechtmäßig
Wirksamkeit, Vereinbarung, Zusatzvereinbarung, Beteiligung, Anlage, Provision, Streitwert, Rechnung, Bereicherung, Zugang, Klage, Klageschrift, Schriftsatz, Verpflichtung, ungerechtfertigter Bereicherung, vertragliche Vereinbarung, ohne Rechtsgrund
Verletzung der anwaltlichen Pflicht, Zustellungen und den Zugang von Mitteilungen über das besondere elektronische Anwaltspostfach zur Kenntnis zu nehmen
Urheberrechtsverletzung bei Herstellung einer Privatkopie bei Nutzung einer vollständig automatisierten Vorrichtung – Internet-Radiorecorder