IT- und Medienrecht
Nichtannahmebeschluss ohne Begründung
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Nichtannahmebeschluss ohne Begründung
Berichterstattung, Behandlung, Kenntnis, Zuwiderhandlung, Umwelt, Ordnungshaft
Unangemessene Benachteiligung durch Vorfälligkeitsklausel in Unterrichtsvertrag
Erfindung, Patent, Patentanmeldung, Marke, Werbung, Anspruch, Technik, Schadensersatz, Anordnung, Anlage, Streitwert, Markenamt, Vergleich, Auskunft, Stand der Technik, Zug um Zug, technische Lehre
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anforderungen an die Darlegung und Glaubhaftmachung des Wiedereinsetzungsgrundes bei Behauptung des Verlusts eines fristgebundenen Schriftsatzes auf dem Postweg
Softwaremanipulation bei Dieselfahrzeug: Haftung des Herstellers als mittelbarer Täter für den durch den Händler als vorsatzloses Werkzeug begangenen Betrug auf Schadensersatz
Anspruch auf Wiederveröffentlichung positiver Nutzerbewertungen auf Ärztebewertungsportal
Einsicht in Verfahrenskostenhilfeakten durch Gegenseite