IT- und Medienrecht
Zulassung eines Zirkusgastspiels mit Wildtieren auf einer kommunalen Fläche
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Zulassung eines Zirkusgastspiels mit Wildtieren auf einer kommunalen Fläche
Gestaltung einer Grabstätte von Totenfürsorgerecht umfasst
Ablehnung des Erlasses einer eA: Subsidiarität der eA gem § 32 Abs 1 BVerfGG gegenüber fachgerichtlichem Eilrechtsschutz auch dann, wenn die Statthaftigkeit entsprechender Anträge (hier: während eines Anhörungsrügeverfahrens gem § 44 FamFG) strittig ist
Erfolgloser Verfügungsantrag wegen Verstoßes gegen das Rauchverbot in Gaststätten
Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht
Erinnerungsführerin gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss
Ausgleichsansprüche als Bauleitungs- und Montageversicherer
Verhaltensweisen von Kabinettsmitgliedern unterliegen dem parlamentarischen Frage- und Kontrollrecht