IT- und Medienrecht
Rechtsbeschwerde: Notwendiger Inhalt der Berufungsbegründung
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Rechtsbeschwerde: Notwendiger Inhalt der Berufungsbegründung
Benutzungsgebühren – Abgelehnter Antrag
Ansprüche auf Teilhabe an den Vergütungen der Geräte- und Leerträgerhersteller
Ansprüche auf Unterlassung und Abmahnkostenersatz
Verletzung einer Unionsmarke: Nachfüllen eines mit der Marke des Originalherstellers gekennzeichneten wiederbefüllbaren Behältnisses mit Waren eines anderen Herstellers; Feststellung der Verkehrsauffassung – Tork
Anhörungsrüge; Überraschungsurteil
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung- markenrechtliche Unterlassungsansprüche
Markenrechtsverletzung: Abwägung aller Umstände des Einzelfalles nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz vor der Anordnung der Vernichtung widerrechtlich gekennzeichneter Waren sowie der Anordnung des Rückrufs und des endgültigen Entfernens solcher Waren aus den Vertriebswegen – Curapor