IT- und Medienrecht
Zeugnisverweigerungsrecht als Schwager
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Zeugnisverweigerungsrecht als Schwager
Rundfunkbeitrag auch als Inhaber eines Wochenendhauses zu entrichten
Rundfunkbeitragpflicht einer mehreren Zwecken dienenden Betriebsstätte
Erfolgloser Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz hinsichtlich höherer Leistungen nach dem SGB II
Dokumentenpauschale für elektronische Akte – Notwendigkeit des Ausdrucks einer elektronischen Strafakte durch den Strafverteidiger
Verbot unlauterer Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel ohne wissenschaftlichen Wirksamkeitsnachweis
Erhebung des Rundfunkbeitrags im privaten Bereich
Krankenversicherungsrecht – Inhalte der elektronischen Gesundheitskarte – Verfassungsmäßigkeit – sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache