IT- und Medienrecht
Staatsanwaltschaft, Unterlassung, Depression, Einstellung, Verfahren, Ordnungshaft, Ordnungsgeld, Einspruch, Zugang, unterlassen, Klage, Zuwiderhandlung, Wiederholungsgefahr, Einstellung des Verfahrens
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Staatsanwaltschaft, Unterlassung, Depression, Einstellung, Verfahren, Ordnungshaft, Ordnungsgeld, Einspruch, Zugang, unterlassen, Klage, Zuwiderhandlung, Wiederholungsgefahr, Einstellung des Verfahrens
Voraussetzungen für einen Rücktritt vom Kaufvertrag über einen Pkw mit Manipulationssoftware (VW-Abgasskandal)
Kein Leitungswasserschaden durch Eindringen von Duschwasser über Fliesenfugen
Übergang von Leitungsschutzrechten auf Filmhersteller
Zulassung zu einem Volksfest
Seelische Belastung als wichtiger Grund für Namensänderung
Arzthaftung: Voraussetzungen für den Erlass eines Teilurteils; Abgrenzung zwischen einem ärztlichen Befunderhebungsfehler und einem Mangel der therapeutischen Beratung
Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Subsidiarität gegenüber der Inanspruchnahme fachgerichtlichen Rechtsschutzes (hier: Beschwerde gem § 172 SGG)