IT- und Medienrecht
Ermessenserwägungen der Kommune bei dem Vergleich von Entwässerungsalternativen
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Ermessenserwägungen der Kommune bei dem Vergleich von Entwässerungsalternativen
Mängelgewährleistungsrechte bei einem vom sog. „Abgasskandal“ betroffenen Fahrzeug
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung – Überprüfungsrecht auf sachlich-rechnerische Richtigkeit der Krankenkassen – Einhaltung von Abrechnungs- und Informationspflichten – eigenes Prüfregime – Wirtschaftlichkeitsgebot – keine zeitliche Einschränkung über die allgemeinen gesetzlichen Rahmenvorgaben – getrennte Abrechnung von zwei Krankenhausaufenthalten trotz Fallzusammenführung – keine Fälligkeit des Vergütungsanspruchs
Keine Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht im privaten Bereich wegen Insolvenzverfahren
Fristbemessung zur Mängelbeseitigung bei Schummel-Software („Volkswagen“)
Kein Unterlassungsanspruch gegen Zugangsbeschränkungen bei der Videoberichterstattung im Amateurfußball
Rechtmäßige Festsetzung des Fremdenverkehrsbeitrags für Bekleidungsgeschäft
Antrag von Beklagten auf Tatbestandsberichtigung