IT- und Medienrecht
Urteil, Berichtigung, Urteilsberichtigung, Rechtsmittelbelehrung
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Urteil, Berichtigung, Urteilsberichtigung, Rechtsmittelbelehrung
Beihilfe für Magnetfeldtherapie und autogenes Training
Rechtsmissbräuchliche Abmahnung von Handelsvertretern des selben Unternehmens
Sozialgerichtliches Verfahren – elektronischer Rechtsverkehr beim BSG – Prozesskostenhilfegesuch – Formerfordernis einer qualifizierten elektronischen Signatur
Jüdische Gemeinde; Rückforderung von Zinsen für überzahlte Zuschüsse
Wechsel des Beitritts eines Streithelfers im selbständigen Beweisverfahren
Medienrechtlicher Auskunftsanspruch eines Bloggers gegenüber Staatsanwaltschaft
Voraussetzungen für Absehen vom bußgeldrechtlichen Fahrverbot bei vermeidbarem Verbotsirrtum