IT- und Medienrecht
Facebook-Eintrag über Erzbischof als unwahre Tatsachenbehauptung
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Facebook-Eintrag über Erzbischof als unwahre Tatsachenbehauptung
Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen
Kein Anspruch auf Neulieferung eines VW Tiguan wegen des VW-Abgasskandals, aber auf Nachbesserung
Auslagenerstattung im Verfassungsbeschwerdeverfahren sowie im eA-Verfahren nach Erledigterklärung – Billigkeit der Auslagenerstattung bei Verletzung des Anspruchs auf effektiven fachgerichtlichen Eilrechtsschutz im Ausgangsverfahren (eV-Verfahren gem §§ 935, 940 ZPO) – Verwirkung des Verfügungsgrundes vorliegend unvertretbar
Mitteilung an Landratsamt über Konkurrenten ohne Marktbezug
Anforderungen an die Substantiierung der Mangelhaftigkeit des Kaufobjekts
Unterlassung von täuschenden Werbebehauptungen gegenüber Kunden eines Mitbewerbers
Wettbewerbsverstoß: Erstinstanzlich bei der Verurteilung zur Unterlassung nicht berücksichtigter aber mit dem Klageantrag geltend gemachter Irreführungsaspekt in der Berufungsinstanz; rechtliches Gehör – Entertain