IT- und Medienrecht
Rechtsmissbrauchseinwand durch Repräsentant
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Rechtsmissbrauchseinwand durch Repräsentant
Erfolgloser Eilantrag der Partei „Der III. Weg“ auf Entsperrung ihrer Facebook-Präsenz – unzureichende Darlegungen zur Aktivlegitimation bei mangelnder Inhaberschaft oder sonstiger Berechtigung an betroffenem Facebook-Konto
Unterlassung, Unterlassungsanspruch, Verletzung, Streitwertfestsetzung, Meinungsfreiheit, Anspruch, Rechtsweg, Schaden, Antragsgegner, Kenntnis, unterlassen, Aufforderung, Zusammenhang, Partei, juristische Person, juristischen Person, Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten
Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Wahlslogan
Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Wahlslogan
Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Wahlslogan
Leistungen, Unterkunft, Versorgung, Glaubhaftmachung, Zahlung, Sperrung, Streitwert, Antragsteller, Sozialstaatsprinzip, Ratenzahlung, Grundversorgung, Anspruch, Zuwiderhandlung, Energielieferungsvertrag
VIII ZB 1/20