IT- und Medienrecht
Rundfunkbeitrag im privaten Bereich für eine Wohnung – Beitragshöhe
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Rundfunkbeitrag im privaten Bereich für eine Wohnung – Beitragshöhe
Anscheinsbeweis für Kartellbefangenheit
Heranziehung zu einem Straßenausbaubeitrag für Teilstreckenausbau
Unbegründete Anhörungsrüge
Bestandteil „Sachverständigenkammer“ in einem Vereinsnamen als Irreführung
Urheberrechtsverletzung: Haftung eines Online-Händlers bei Angebot urheberrechtlich geschützter Musiktitel
Urheberschutz: Vergütungspflicht für sog. „Musik-Handys“ nach altem Recht
Verstoß gegen die Buchpreisbindung: Provisionszahlungen eines Online-Buchhändlers an den Förderverein einer Schule; Gewährung eines wirtschaftlichen Vorteils für den Buchkäufer als Umgehung der Buchpreisbindung; Näheverhältnis zwischen Käufer und Provisionsempfänger – Förderverein