IT- und Medienrecht

Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).

Zeitspanne von/bis (potional)

2. Mai 2016

IT- und Medienrecht

Rundfunkbeitrag verfassungsmäßig

2. Mai 2016

IT- und Medienrecht

Zu tragende Abschleppkosten bei hinter der Windschutzscheibe hinterlegter Mobilfunknummer

29. April 2016

IT- und Medienrecht

Erlass einer einstweiligen Anordnung ohne Begründung (§ 32 Abs 5 S 1 BVerfGG) – einstweilige Untersagung der Auslieferung eines Kroaten an Großbritannien – Frist für Vorlage der Vollmacht (§ 22 BVerfGG)

28. April 2016

IT- und Medienrecht

Verletzung des Namensrechts: Schutz des Namensträgers bei Gebrauch seines Namens unter einer fremden länderspezifischen Top-Level-Domain – profitbricks.es

28. April 2016

IT- und Medienrecht

Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für Druckerzeugnisse und über das Internet zugängliche journalistische oder literarische Angebote; Abgrenzung der Zeichenidentität von der Zeichenähnlichkeit bei den Wort-/Bildmarken „Kinderstube“ und „Kinder STUBE“; Beschränkung des Unterlassungsantrags auf werktitelmäßige Verwendung; Abmahnkostenerstattung und Kostenentscheidung bei mehreren Streitgegenständen und erfolgreicher Klage aufgrund eines nur nachrangig geltend gemachten Streitgegenstands – Kinderstube

28. April 2016

IT- und Medienrecht

Werbung im Internet für Telekommunikationsdienstleistungen: Begriff des Mitbewerbers; Werbung eines lokal ausgerichteten Unternehmens auf bundesweit ausgerichteten Portalen; Irrführung über die Verfügbarkeit eines Produkts; Veranlassung des Verbrauchers zu einer geschäftlichen Entscheidung beim Aufsuchen einer Internetseite – Geo-Targeting

28. April 2016

IT- und Medienrecht

Verletzung des Namensrechtes durch Verwendung der gleichen Kurzbezeichnung

28. April 2016

IT- und Medienrecht

Pflichtangaben in einer Immobilienanzeige

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.