IT- und Medienrecht
Aussetzung der Vollziehung; Teilaussetzung; Dringlichkeit
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Aussetzung der Vollziehung; Teilaussetzung; Dringlichkeit
Persönlichkeitsrechtsverletzung in der Fernsehberichterstattung: Ausstrahlung eines satirisch gefärbten Streitgesprächs zwischen einem Journalisten und der Teilnehmerin an einer Mahnwache
Revisionszulassung; Entgeltgenehmigung; Konsultationsverfahren; Konsolidierungsverfahren
Streitwertfestsetzung: Addition der Beträge von Hauptantrag und Hilfsantrag
Streitwertfestsetzung für eine wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage eines Verbandes gegen eine Bank wegen rechtsmissbräuchlicher Geschäftspraktiken in Zwangsversteigerungsverfahren
Arzneimittelwerbung in einer Google-Adwords-Anzeige: Elektronischer Verweis zu den Pflichtangaben – Pflichtangaben im Internet
AGB eines Gaslieferungsvertrages: Wirksamkeit einer Klausel über die Zahlung des Rechnungsbetrages mittels Überweisung bei Jahreszahlung
Gegenstand des Patents: Abgrenzung einer Erweiterung gegenüber der Anmeldung von einer Änderung der Beschreibung