Urteil | 24. November 2016 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Nullkommanix“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 22. November 2016 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „MILK BITS“ – Freihaltungsbedürfnis mehr lesen
Urteil | 22. November 2016 Baurecht LEXNET Redaktion Öffentlich-rechtlicher Folgenbeseitigungsanspruch mehr lesen
Urteil | 22. November 2016 Erbrecht LEXNET Redaktion Vereinbarungen über die Unterhaltslast als eintragungsfähiger Inhalt einer Grunddienstbarkeit mehr lesen
Urteil | 21. November 2016 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Beiordnung eines anwaltlichen Verfahrensbevollmächtigten für die Eintragung einer Zwangshypothek mehr lesen
Urteil | 14. November 2016 Strafrecht LEXNET Redaktion Untersagung des Führens von fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen mehr lesen
Urteil | 10. November 2016 Steuerrecht LEXNET Redaktion Keine Eintragungen von Einzahlungen in einen Basisrentenvertrag auf der Lohnsteuerkarte – Fortsetzungsfeststellungsinteresse – Entscheidung über gerügte Gehörsverletzung mehr lesen
Urteil | 10. November 2016 Erbrecht LEXNET Redaktion Voraussetzungen der Grundbuchberichtigung bei Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs mehr lesen