koblenz Archive | Seite 27 von 79 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. Dezember 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeitsvoraussetzung für die Nichtzulassungsbeschwerde: Streitwertbemessung bei negativer Feststellungsklage nach Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages

Urteil | 27. November 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revisionsbegründung in Strafsachen: Inbegriffsrüge wegen Fehlerhaftigkeit einer prozessordnungsgemäß in die Hauptverhandlung eingeführten Übersetzung eines fremdsprachigen Schriftstücks

Urteil | 27. November 2018

Gesetzliche Unfallversicherung – Betriebsweg – Antrittsort: von zu Hause – unmittelbarer Beginn mit einer versicherten Tätigkeit – konkrete Anordnung des Arbeitgebers – sachlicher Zusammenhang – Unterbrechung – Vorbereitungshandlung – Abholen der Autoschlüssel – Rückruf aus dem Urlaub

Urteil | 20. November 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

1 AZR 12/17

Urteil | 7. November 2018

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Haftung von gerichtlich bestellten Sachverständigen

Urteil | 31. Oktober 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Notwendige Feststellungen zur Erheblichkeit von Körperverletzungen im Rahmen der Gefährlichkeitsprognose

Urteil | 27. September 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Inhaltskontrolle der Klausel über VOB-Gewährleistung mit fünfjähriger Verjährungsfrist im Bauvertrag; Bemessung der Höhe des Schadensersatzanspruchs für Mängel des Architektenwerks bei Altverträgen

Urteil | 20. September 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Steuerhinterziehung: Voraussetzungen der Tatvollendung bei unrichtiger Umsatzsteueranmeldung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.