unterbringung Archive | Seite 58 von 163 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Juni 2019

Strafrecht

LEXNET Redaktion

5 StR 208/19

Urteil | 12. Juni 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Eilantrag gegen Dublin-Bescheid (Italien)

Urteil | 4. Juni 2019

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Verhältnismäßigkeit einer die Strafe überdauernden Unterbringungsdauer

Urteil | 28. Mai 2019

Stattgebender Kammerbeschluss: Willkürliche Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde gem § 70 Abs 2 S 1 FamFG verletzt Rechtsschutzgarantie (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) – Auslegung des Begriffs der heimmäßigen Unterbringung iSv § 5 Abs 3 VBVG iVm § 1 Abs 2 HeimG im Falle von „Betreutem Wohnen“ als im entscheidungserheblichen Zeitpunkt noch nicht abschließend höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage

Urteil | 28. Mai 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringung in einem Einzelzimmer im Rahmen der Obdachlosenfürsorge

Urteil | 27. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Kosten des Probewohnens im Maßregelvollzug

Urteil | 24. Mai 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Dublin-Verfahren (Italien)

Urteil | 23. Mai 2019

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Zweckbestimmung einer Raumeinheit

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.