unterbringung Archive | Seite 75 von 164 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 3. Mai 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revision des Angeklagten: Nachholung der Unterbringungsanordnung nach Aufhebung des Urteils bei fehlender Ausnahme der unterbliebenen Unterbringung vom Rechtsmittelangriff

Urteil | 26. April 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Aufwendungsersatzanspruch der Gemeinde gegen einen anderen Verwaltungsträger (hier Landkreis) aus Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) für Fundtier (§ 90a BGB)

Urteil | 26. April 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Kosten für die Unterbringung und tierärztliche Versorgung; Aufwendungsersatz für Fundtier

Urteil | 26. April 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Kosten für die Unterbringung und tierärztliche Versorgung; Aufwendungsersatz für Fundtier

Urteil | 4. April 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Annahme eines Hangs bei festgestellter Betäubungsmittelabhängigkeit

Urteil | 4. April 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an eine widerspruchsfreie Darlegung der Schuldfähigkeitsbeurteilung

Urteil | 22. März 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Vorwegvollzugsdauer der Strafe: Berücksichtigung von Untersuchungshaft

Urteil | 22. März 2018

Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 iVm 104 Abs 1 S 1 und 20 Abs 3 GG durch Fortdauer der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (§ 67d Abs 3 S 1 StGB) wegen vor dem 01.06.2013 begangener Taten bei unzureichender Begründungstiefe – Gegenstandswertfestsetzung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.