IT- und Medienrecht
Einstweilige Verfügung ohne vorherige Entscheidung im Rechtsbestandsverfahren
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Einstweilige Verfügung ohne vorherige Entscheidung im Rechtsbestandsverfahren
Einstweilige Verfügung ohne vorherige Entscheidung im Rechtsbestandsverfahren
Einstweilige Verfügung ohne vorherige Entscheidung im Rechtsbestandsverfahren
Keine Suchmaschinen-Privilegierung bei aufbereiteten Informationen
Keine Feststellungsklage des Käufers eines vom Diesel-Abgasskandal betroffenen Fahrzeugs gegen Herstellerin bei abgeschlossener Schadensentwicklung zulässig
Einstweilige Verfügung ohne vorherige Entscheidung im Rechtsbestandsverfahren
Berufung, Auslegung, Wiedereinsetzung, Vertragsschluss, Unterlassung, Unterlassungsanspruch, Ware, Anlage, Vereinbarung, Rechtsverfolgungskosten, Erforderlichkeit, Vertragsstrafe, Handlungseinheit, Wirksamkeit, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, vertragliche Vereinbarung, eidesstattliche Versicherung
Verletzung eines standardessentiellen Patents: Missbrauch der Marktmacht bei Erhebung einer Patentverletzungsklage; Lizenzwilligkeit des Verletzers und Lizenzierungsbereitschaft des Patentinhabers; Einwand des „Patenthinterhalts“ gegen den Einzelrechtsnachfolger des früheren Patentinhabers – FRAND-Einwand II