IT- und Medienrecht
Erstattung einer Vorauszahlung auf einen Herstellungs-/ Verbesserungsbeitrag
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Erstattung einer Vorauszahlung auf einen Herstellungs-/ Verbesserungsbeitrag
Rechtsprechung des BGH, Rückerstattungsansprüche, Vergütungsanspruch, Verwertungsgesellschaften, Schiedsstellenverfahren, Gerätevergütung, Vergütungspflicht, Mißbrauch einer marktbeherrschenden Stellung, Vergütungssätze, Höhe der Vergütung, Vergütungsvereinbarung, Überhöhte Vergütung, Vergütungsstruktur, Vergütungsberechnung, Angemessene Vergütung, Vereinbarte Vergütung, Vergütungshöhe, Vergütungsschuldner, Vergütungsforderung, Schriftsätze
Kopierabgabe für Business-PCs
Indizielle Wirkung gerichtlich festgesetzter Gesamtverträge für Außenseiter
Kopierabgabe für Business-PCs
Indizielle Wirkung gerichtlich festgesetzter Gesamtverträge für Außenseiter
Kopierabgabe für Business-PCs
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – Klärungsbedürftigkeit – Abgrenzung grober von einfacher Fahrlässigkeit – Vorgaben durch den Gesetzgeber – Konturierung durch das BSG – Einzelfallentscheidung – eingeschränkte Überprüfbarkeit durch das Revisionsgericht