IT- und Medienrecht
Kein Anspruch auf Auskünfte zur Forschung-Neutronenquelle Heinz Maier-Leibnitz in Garching
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Kein Anspruch auf Auskünfte zur Forschung-Neutronenquelle Heinz Maier-Leibnitz in Garching
Keine Aufrechnung mit Erstattungsforderungen wegen angeblich unberechtigter Abrechnung von Verwaltungskosten
Ausschluss des Nacherfüllungsanspruchs bei vom Abgasskandal betroffenem Pkw nach Modellwechsel
Vollstreckung einer einstweiligen Anordnung gegenüber einer Stadtratsfraktion
Markenverletzungsverfahren: Erledigung der Hauptsache im Verfahren über die Nichtzulassungsbeschwerde – Aquaflam
Kein standardisiertes Messverfahren bei Geschwindigkeitsmessung mit Einseitensensor ES3.0 mit ungeeichter Zusatzfotoeinrichtung
Erlaubnis zur Veranstaltung einer öffentlichen Vergnügung
Schreibversehen