IT- und Medienrecht
Zwangsvollstreckung aus einem Sondernutzungsgebührenbescheid – Werbetafel oder Verkehrsführungshinweis?
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Zwangsvollstreckung aus einem Sondernutzungsgebührenbescheid – Werbetafel oder Verkehrsführungshinweis?
Abschleppen von Behindertenparkplatz
Verlängerung einer Rabattaktion
Berichtigungsbeschluss
Ladungsfähige Anschrift des Rechtsuchenden als Prozessvoraussetzung
Keine Ersatzlieferung eines nicht mehr hergestellten Fahrzeugtyps
Erlass einer einstweiligen Anordnung: Außervollzugsetzung des Widerrufs der Approbation eines Arztes – Folgenabwägung
Vertragsstrafe und sekundäre Darlegungslast des Halters beim vertragswidrigen Parken auf bewirtschafteten Privatparkplätzen