IT- und Medienrecht
Klage gegen Videoüberwachungsanlage auf Nachbargrundstück
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Klage gegen Videoüberwachungsanlage auf Nachbargrundstück
Beteiligung, Ermessen, Auskunft, Berichterstattung, Medien, Leistung, Berechnung, Stufenklage, Klage, Ausstrahlung, Anlage, Feststellung, Nutzungsrecht, Internet, Kosten des Rechtsstreits, angemessene Beteiligung, wirtschaftlicher Erfolg
Vorlage an den Europäischen Gerichtshof: Ausnahmen vom bzw. Beschränkung des Vervielfältigungsrechts, des Rechts der öffentlichen Wiedergabe oder Zugänglichmachung – Reformistischer Aufbruch
Wettbewerbswidrige Werbung eines Möbelhauses: Vorenthalten wesentlicher Informationen in der Zeitungswerbung für eine Rabattaktion und Verweisung für nähere Bedingungen der Inanspruchnahme von Preisnachlässen auf eine Internet-Seite – 19% MwSt. GESCHENKT
Wettbewerbsverstoß: Geschäftliche Handlung einer baden-württembergischen Gemeinde bei ausschließlicher Beauftragung ihres Eigenbetriebs Friedhöfe mit behördlich zu veranlassenden Bestattungen – Eigenbetrieb Friedhöfe
Urheberrechtsverstoß durch Filesharing: Sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers bei Mitbenutzung des Internetanschlusses durch Dritte
Verfassungsgemäßheit des Rundfunkbeitrags; Inhaber mehrerer Wohnungen
Beobachtung durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz aufgrund von Nähe zur sog. Identitären Bewegung