IT- und Medienrecht
Voraussetzungen für den Erlass eines sog. „Hängebeschlusses“
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Voraussetzungen für den Erlass eines sog. „Hängebeschlusses“
6 B 2/17
Höhe des Rundfunkbeitrags im privaten Bereich, wohnungsbezogener Rundfunkbeitrag
6 B 13/17
Erhebung von Rundfunkbeiträgen im privaten Bereich; Gehörsrüge
6 B 65/16
Pflichtangaben eines Maklers zum Energieverbrauch bei Angebot eines Wohnhauses
Teilweise erfolgreiche Unterlassungsklage gegen den Vertrieb von Handtuchrollen unter Nutzung einer fremden Marke