IT- und Medienrecht
Urteilsberichtigung der Datumsangabe
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Urteilsberichtigung der Datumsangabe
Identifizierende Berichterstattung über Verdacht einer Vergewaltigung
Arbeitnehmererfindung: Schriftformerfordernis für die Erfindungsmeldung; Einreichung der Patentanmeldung als Grundlage für den Beginn der Frist für die Inanspruchnahmeerklärung; Meldung der schöpferischen Weiterentwicklung einer früher gemeldeten, vom Arbeitgeber nicht in Anspruch genommenen Erfindung; Verbot der Nutzung einer gemeinsamen Erfindung durch einen Mitberechtigten – Lichtschutzfolie
Auswahlentscheidung über Bodenabfertigungsdienste am Flughafen
Erlass einer einstweiligen Anordnung: Aussetzung der Zwangsvollstreckung eines Räumungsurteils bei drohender Gesundheitsgefahr für Vollstreckungsschuldner
Rundfunkbeitrag für Nebenwohnung
Erfolgloser Antrag auf Ergänzung der Kostenentscheidung
Berichtigung von Tatbestand