IT- und Medienrecht
Verletzung der Wortmarke „Sallaki“ für Nahrungsergänzungsmittel
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Verletzung der Wortmarke „Sallaki“ für Nahrungsergänzungsmittel
Keine Unterlassungsansprüche eines Schutzbriefversicherers gegen einen Kfz-Reparaturbetrieb wegen der Erbringung von Pannenhilfe- und Abschleppleistungen
Ersatzansprüche wegen der Veräußerung eines als Sicherheit übereigneten Kraftfahrzeugs
Überschreitung der Jobsharing-Obergrenze
Patentnichtigkeitssache: Verteidigung des Streitpatents nur mit bestimmten Anspruchssätzen; Ermittlung des tatsächlich Gewollten – Datengenerator
Sozialgerichtliches Verfahren – elektronischer Rechtsverkehr – Unzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde bei Nichtbeachtung der vorgeschriebenen Formate – gerichtliche Fürsorgepflicht – erhöhte Sorgfaltspflicht des Prozessbevollmächtigten bei Ausschöpfung der Begründungsfrist
Wichtiger Grund für die Änderung der Schreibweise eines Vornamens
Wegen Erledigung erfolglose Fortsetzungsfeststellungsklage gegen Prüfungsentscheidung