IT- und Medienrecht
Wirksamkeit einer Befristung von künstlerischer Mitarbeiterin
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Wirksamkeit einer Befristung von künstlerischer Mitarbeiterin
Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Antrag mangels hinreichender Substantiierung unzulässig – Zur Chancengleichheit politischer Parteien im Wahlkampf (Art 21 Abs 1 S 1 GG iVm Art 3 Abs 1 GG) hinsichtlich der Überlassung öffentlicher Einrichtungen für Wahlkampfveranstaltungen
Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags im privaten Bereich
Zur Verfassungsmäßigkeit des RBStV
Die Realität III
eBay-Auktion: Wirksamkeit des Eigengebots eines Anbieters; Anwendbarkeit der gesetzlichen Regelung über den Vertragsschluss bei Versteigerung
Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht für als private Rundfunkveranstalterin zugelassene Zeitungsverlagsgesellschaft
Auskunftspflicht bei Rückmeldung aus einem CLS-Lizenzierungssystem