IT- und Medienrecht
Keine Rückabwicklung oder Anfechtung eines Pkw-Kaufvertrags wegen manipulierter Abgaswerte
Das Medienrecht, welches im öffentlichen Recht, im Zivilrecht und auch im Strafrecht verankert ist, regelt sowohl private als auch öffentliche Information und Kommunikation. Das IT-Recht beschäftigt sich mit der rechtlichen Betrachtung von Sachverhalten aus der Informationstechnologie (IT).
Keine Rückabwicklung oder Anfechtung eines Pkw-Kaufvertrags wegen manipulierter Abgaswerte
Verletzung der Wortmarke „Sallaki“ für Nahrungsergänzungsmittel
Keine Unterlassungsansprüche eines Schutzbriefversicherers gegen einen Kfz-Reparaturbetrieb wegen der Erbringung von Pannenhilfe- und Abschleppleistungen
Ersatzansprüche wegen der Veräußerung eines als Sicherheit übereigneten Kraftfahrzeugs
Überschreitung der Jobsharing-Obergrenze
Patentnichtigkeitssache: Verteidigung des Streitpatents nur mit bestimmten Anspruchssätzen; Ermittlung des tatsächlich Gewollten – Datengenerator
Sozialgerichtliches Verfahren – elektronischer Rechtsverkehr – Unzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde bei Nichtbeachtung der vorgeschriebenen Formate – gerichtliche Fürsorgepflicht – erhöhte Sorgfaltspflicht des Prozessbevollmächtigten bei Ausschöpfung der Begründungsfrist
Wichtiger Grund für die Änderung der Schreibweise eines Vornamens